Storys zum Thema Partei

AfD - Alternative für Deutschland

Stefan Möller: Merz-Krise im Juli

SPD-Bundestagsfraktion

Ganztagsanspruch sorgt für mehr Chancengerechtigkeit und Entlastung von Familien

Berlin (ots) - Mit dem Start des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder der ersten Klassenstufe am 1. August 2026 wird Familienpolitik im Alltag von Kindern und Eltern spürbar. Ganztag bedeutet mehr als Betreuung und schafft mehr Zeit zum Lernen, Spielen, Sporttreiben, Musizieren und gemeinsamen Entdecken. Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Juli II 2026 / Gemischtes Urteil zu Personalwechsel in der Bundesregierung/Umgang mit Gefährdern: Mehrheit für schärfere Gesetze

SWR - Südwestrundfunk

AfD-Co-Landeschef Frohnmaier fordert Verschärfung des Staatsbürgerschaftsrechts

SPD-Bundestagsfraktion

Kinder und Jugendliche in der digitalen Welt schützen

Berlin (ots) - Zu den aktuellen Feststellungen der EU-Kommission zu TikTok: Kinder und Jugendliche müssen im digitalen Raum besser geschützt werden. Jetzt gilt es, Alterskontrollen, sichere Jugendversionen von Plattformen und wirksame Regeln zügig umzusetzen. Jasmina Hostert, jugend -und familienpolitische Sprecherin: "Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf eine sichere digitale Umgebung. Wenn soziale Plattformen ...

ntv Nachrichtenfernsehen GmbH

Mit Spitzentalk und Wahlsondersendung: RTL und ntv informieren umfassend zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Köln (ots) - Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Die Wahl gilt als richtungsweisend: Nach aktuellen Umfragen könnte die AfD erstmals in Deutschland Regierungsverantwortung übernehmen. Zugleich steht die bisherige Koalition aus CDU, SPD und FDP vor dem Verlust ihrer Mehrheit. RTL und ...

rbb24 Inforadio

Berliner Grüne: Nach CSD-Anschlag nicht kopflos Forderungen stellen

Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Vasili Franco, hat am Donnerstag im rbb24 Inforadio davor gewarnt, nach dem Anschlag beim Christopher Street Day (CSD) in Berlin am vergangenen Samstag voreilige Schlüsse zu ziehen. Jetzt schon über Gesetzesverschärfungen zu diskutieren sei nicht sinnvoll. "Klar ist, dieser Anschlag muss jetzt vollumfänglich aufgearbeitet werden. Das ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Weggehen und dableiben - Kommentar über die AfD-Zustimmung im Osten und den Widerstand dagegen

Berlin (ots) - Wieder einige weniger: Der Modedesigner André Markov, sein Ehemann und seine Mitarbeiter kehren Görlitz und dem Osten den Rücken. Sie verzweifelten am Rechtsruck in der Region, am wachsenden antidemokratischen Ungeist und einer weitverbreiteten Ablehnung alles und aller Fremden. Man wolle sich ...

ARD Das Erste

"Brennpunkt: Merz' Personalkarussell - Befreiungsschlag für Regierung und CDU?" heute, am 29. Juli 2026, 20:15 Uhr im Ersten

Straubinger Tagblatt

Die Union sollte sich auf andere Schlachten konzentrieren

Straubing (ots) - Die CDU führt ihr tragikomisches Sommertheater auf, statt die Bühne im Wahlkampf anderen zu überlassen, und Regisseur Merz ist die Inszenierung völlig entglitten. Von Kanzlerdämmerung ist bereits die Rede. Der Absturz des einstigen Hoffnungsträgers ist dramatisch. Darum wird es höchste Zeit, dass nun alle, die sich an Merz abgearbeitet haben, wieder runter vom Baum kommen. Und der Sauerländer ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Thorsten Frei zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion gewählt

Berlin (ots) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Thorsten Frei zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 52-jährige Baden-Württemberger Frei erhielt 91,9 Prozent der Stimmen. Die Neuwahl wurde nötig, nachdem Jens Spahn den Fraktionsvorsitz niedergelegt hatte. Thorsten Frei, der seit 2013 für den Wahlkreis Schwarzwald-Baar im Bundestag sitzt, war von 2018 bis 2021 ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Rekordschulden, Arbeitsplatzabbau und Stagnation - Das wirtschaftspolitische Totalversagen der Merz-Regierung

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER veröffentlichen sicherheitspolitisches Positionspapier nach dem Anschlag in Berlin: 14-Punkte-Plan für einen wehrhaften Rechtsstaat

PHOENIX

Heiko Strohmann (CDU), Vorsitzender der CDU Bremen: Außenwirkung der CDU "suboptimal und es ist ein unglückliches Bild"

Bremen/Bonn (ots) - Zur Außenwirkung der CDU/CSU in der letzten Woche erklärt Heiko Strohmann, Vorsitzender der CDU-Bremen, es gebe "ein grundsätzliches Problem in der Außenwirkung der CDU, auch in der Wahrnehmung." Als Bundeskanzler mache Friedrich Merz "mehr oder weniger eine gute Arbeit." Als ...

AfD - Alternative für Deutschland

Sven Tritschler: Kosmetische Grundgesetzänderung rettet keine Menschenleben - Vernünftige Politik und konsequente Strafverfolgung schon

AfD - Alternative für Deutschland

Stefan Möller: CDU steht nach CSD-Anschlag vor dem Scherbenhaufen leichtfertig verliehener Staatsbürgerschaften

HR4YOU AG

BSW- und Linke-Wähler am ehesten zu Schummelei bereit: Exklusive Civey-Umfrage im Auftrag von HR4YOU zeigt die Treiber hinter Arbeitszeitbetrug

Großefehn (ots) - Wie schummelbereit sind Deutschlands Beschäftigte wirklich bei der Arbeitszeiterfassung? Eine exklusive Civey-Umfrage im Auftrag von HR4YOU zeigt überraschende Unterschiede je nach Parteipräferenz. Während Anhänger von FDP und CDU/CSU Falschangaben bei den Arbeitszeiten mehrheitlich und ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Wirtschaftsstandort bleibt unter Merz in strukturellen Dauerkrise

PHOENIX

Stellvertretender Unions-Fraktionschef Mathias Middelberg: Kabinettsumbildung "technisch sicher nicht optimal gelaufen"

Osnabrück/Bonn (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat Bundesregierung und Unionsfraktion aufgefordert, sich nach den Personaldiskussionen der vergangenen Wochen nun wieder der Sacharbeit zuzuwenden. "Es hat Fehler und Probleme gegeben, aber am Ende geht es ...

ARD Das Erste

"ARD-Brennpunkt: Terroranschlag auf den CSD - Trauer in Berlin" / am Sonntag, 26. Juli 2026, 20:15 Uhr

Straubinger Tagblatt

Die Argumente sind mehr als zweifelhaft

Straubing (ots) - Die Veränderung trifft aber eben nicht nur Journalisten und Abgeordnete. Jeder Bürger kann über das IFG Einsicht in Akten und Vermerke einfordern, in E-Mails oder Kalendereinträge - noch. Die Kosten einer Anfrage könnten steigen, von aktuell maximal 500 Euro auf mehrere Tausend. Wer außer der Presse wird dieses Recht dann noch in Anspruch nehmen? (...) Brisant ist auch: Es entsteht der Eindruck, ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Ein Hardliner als Gesundheitsminister / Standpunkt von nd.DerTag

Berlin (ots) - Die politische Selbstüberschätzung von Jens Spahn (CDU) hat Folgen. Bundeskanzler Friedrich Merz gruppiert sein Kernteam neu. Noch ist nicht alles auf dem Tisch, aber allein in der Gesundheitspolitik wirft der Ministerwechsel einige Fragen auf. Nina Warken (CDU) hat es geschafft, das wichtige GKV-Spargesetz zeitgerecht durch Parlament und Bundesrat zu ...

Frankfurter Rundschau

Verstolperter Neustart

Frankfurt (ots) - Diesem Neuanfang wohnt kein Zauber inne. Vielmehr wirkt er durch die Panne bei der Neubesetzung des Verkehrsministeriums überhastet und durch weitere angekündigte Personalwechsel unfertig. Riskant ist das Vorhaben von Kanzler Friedrich Merz, weil er während eines Reformprozesses die Gesundheitsministerin Nina Warken ersetzt durch Carsten Linnemann, der sich erst einarbeiten muss. Das kann gut gehen, kann aber die Reform gefährden, die über den Erfolg ...

PHOENIX

Britta Haßelmann (Bündnis 90/Die Grünen) zum Kabinettsumbau: "Alles sehr unprofessionell und unstrukturiert"

Bielefeld/Bonn (ots) - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann übt Kritik am Vorgehen des Bundeskanzlers Friedrich Merz nach dem heute angekündigten Kabinettsumbau. Der Rücktritt des Unions-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn habe Friedrich Merz "die Möglichkeit für einen Neustart mit anderen Leuten" ...